Konstituierende Gemeinderatssitzung

Tagesordnung:

 

1. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder

 

Die Gemeinderäte Stefan Bader, Annemarie Leichte, Helmuth Kekeisen sowie Gaßner Herbert wurden vom Gemeinderat verabschiedet. Die Gemeinderäte Mundstock Elisabeth, Miklatsch Rudolf, Helmut Fischer und Kuba Georg wurden mit der Goldenen Ehrennadel für langjähriges Mitwirken im Gemeinderat verabschiedet. Alles acht Verabschiedeten durften sich im Goldenen Buch der Gemeinde Oberau eintragen.

 

Die Freien Wähler bedanken sich für die Gute zusammenarbeit besonders für die ausscheidenden Gemeinderatskollegen Mikatsch Rudolf und Annemarie Leichte die immer ein besonderes Augenmerk für unseren Ort hatten.

 

 

2. Vereidigung der neugewählten Gemeinderatsmitglieder
 
Die neuen Gemeinderäte:

Fischer Christian CSU
Kuba Thomas CSU
Baumgärtner Roland CSU
Lederer Philipp CSU
Daisenberger Birgit CSU
 
sowie
 
Thoma Werner FWG
Thier Josef iun. FWG
Allinger - Rank Angelika SPD
 
wurden vom Bürgermeister Imminger Peter CSU vereidigt.
 
3. Beschlussfassung über Zahl und Art der weiteren Bürgermeister
 
Der Gemeinderat einigte sich auf die Besetzung des 3. Bürgermeisters
 
 
4. Wahl der(des) weiteren Bürgermeister(s)
 
Einstimmig wurde als 2. Bürgermeister Josef Bobinger CSU gewählt.
 
Für den 3. Bürgermeister wurde von der Oposition (FWG und SPD) Herr Klein Johann FWG vorgeschlagen.
ebenfalls vorgeschlagen wurde von der Koalition (CSU) das so eben vereidigte Gemeinderatsmitglied Lederer Philipp.
 
Wahlergebnis: 10 Stimmen entvielen auf das Ratsmitglied Lederer Philipp und 7 Stimmen auf das Ratsmitglied Klein Johann FWG
Somit sind alle drei Bürdermeister von der CSU gesetzt.
 
5. Vereidigung der(des) weiteren Bürgermeister(s)
 
Beide Bürgermeister leisteten den Eid
 

6. Beratung über Zahl, Art und personelle Besetzung der Ausschüsse

 

Die Ausschüsse wurden für die neue Ligistatur von den Fraktionen besetzt

 

7. Erlass der
    - Geschäftsordnung des Gemeinderates

 

Die Geschäftsordnung wurde unter der Berücksichtigung der neuen Eingaben vom Gemeindetag neu erlassen.


    - Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindever-
      fassungsrechts

 

Die Satzung wurde ebenfalls neu erlassen

 

8. Bestellung von Referenten (z.B. Kindergarten-, Jugendreferent,
    Seniorenbeauftragte/r)

 

Die Referenten wurden neu bestellt:

 

Kindergartenreferent wurde  Herr Kuba Thomas CSU

Jugendreferent wurde           Herr Baumgärtner Roland CSU

Seniorenbeauftragter wurde Herr Meck Günter CSU

 

9. Bestellung der Vertreter der Gemeinde Oberau zur Entsendung in
    andere Organisationen
 

10.Bestellung des ersten Bürgermeisters zum Standesamten
      beschränkt auf die Vornahme von Eheschließungen und die
     Begründung von Lebenspartnerschaften und ggf. Bestellung
     weiterer Bürgermeister

 

Die Bestellung des Bürgermeisters als Standesbeamten wurde auf den 1. Bürgermeister beschränkt

 

11.Bekanntgaben